Rechtsprechung
| VGH Bayern, 21.05.2015 - 11 ZB 15.50009 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Asylverfahren; Verletzung des rechtlichen Gehörs (verneint); Fehlen von Entscheidungsgründen (verneint)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zuständigkeit für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen in einem Mitgliedstaat gestellten Asylantrags
- rewis.io
Kein Verfahrensmangel durch Fehlen der Entscheidungsgründe oder durch Verletzung des rechtlichen Gehörs
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
AsylVfG § 71 Abs. 1; AsylVf0G § 78 Abs. 3 Nr. 3
Zuständigkeit für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen in einem Mitgliedstaat gestellten Asylantrags - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 25.09.2013 - 1 B 8.13
Gehörsrüge; Vertagungsantrag; Entscheidungsgründe
Auszug aus VGH Bayern, 21.05.2015 - 11 ZB 15.50009
Das ist nur der Fall, wenn die Entscheidungsgründe vollständig oder zu wesentlichen Teilen des Streitgegenstands fehlen oder sich als derart verworren oder unverständlich darstellen, dass sie unbrauchbar sind (BVerwG, B.v. 25.9.2013 - 1 B 8.13 - juris Rn. 16). - BVerfG, 08.07.1996 - 2 BvR 96/95
Zur Belehrung von Asylbewerbern über die Pflicht zur Mitteilung einer …
Auszug aus VGH Bayern, 21.05.2015 - 11 ZB 15.50009
So durfte jedenfalls der Kläger, auf dessen Empfängerhorizont abzustellen ist (vgl. BVerfG, B.v. 8.7.1996 - 2 BvR 96.95 - InfAuslR 1997, 87 - juris Rn. 22), die getroffene Entscheidung verstehen.
- VGH Bayern, 26.02.2020 - 14 ZB 19.31771
Konversion eines Iraners zum Christentum - Überraschungsentscheidung
Das ist nur der Fall, wenn die Entscheidungsgründe vollständig oder zu wesentlichen Teilen des Streitgegenstands fehlen oder sich als derart verworren oder unverständlich darstellen, dass sie unbrauchbar sind (…BVerwG, B.v. 25.9.2013 - 1 B 8.13 - juris Rn. 13 m.w.N.; BayVGH, B.v. 21.5.2015 - 11 ZB 15.50009 - juris Rn. 2 m.w.N.). - VGH Bayern, 20.01.2020 - 14 ZB 19.30400
Anforderungen für eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im …
Das ist nur der Fall, wenn die Entscheidungsgründe vollständig oder zu wesentlichen Teilen des Streitgegenstands fehlen oder sich als derart verworren oder unverständlich darstellen, dass sie unbrauchbar sind (…BVerwG, B.v. 25.9.2013 - 1 B 8.13 - juris Rn. 13 m.w.N.; BayVGH, B.v. 21.5.2015 - 11 ZB 15.50009 - juris Rn. 2 m.w.N.). - VGH Bayern, 10.07.2023 - 14 ZB 22.31080
Zur Frage eines Erkenntnismittels im Asylverfahren als "selbständiges" Angriffs- …
Nach diesem klägerischen Vortrag ist jedoch nicht feststellbar, dass die Entscheidungsgründe im Hinblick auf die Prüfung des subsidiären Schutzes vollständig oder zu wesentlichen Teilen des Streitgegenstands fehlen oder sich als derart verworren oder unverständlich darstellen, dass sie unbrauchbar sind (…BVerwG, B.v. 25.9.2013 - 1 B 8.13 - juris Rn. 13 m.w.N.; BayVGH, B.v. 21.5.2015 - 11 ZB 15.50009 - juris Rn. 2 m.w.N.), wobei eine "Verworrenheit" oder "Unverständlichkeit" der Entscheidungsgründe klägerseits schon nicht behauptet wird und ein Übergehen "einzelner Ansprüche" oder einzelner "selbständiger" Angriffs- und Verteidigungsmittel (…vgl. § 146 ZPO sowie BFH, U.v. 23.4.1998 a.a.O. Rn. 13;… U.v. 7.11.2000 a.a.O. S. 159;… U.v. 2.10.2001 - IX R 25/99 - BFH/NV 2002, 363; jeweils zum Asylrecht BVerwG, B.v. 5.6.1998 - 9 B 412.98 - NJW 1998, 3290;… B.v. 9.6.2008 - 10 B 149.07 - BeckRS 2008, 36562 Rn. 5;… B.v. 30.6.2009 - 10 B 69.08 - juris Rn. 2) nicht vorliegt sowie gegen einen Verfahrensmangel nach § 138 Nr. 6 VwGO spricht, dass sich vorliegend aus dem Gesamtzusammenhang der Entscheidungsgründe des angegriffenen Urteils (…vgl. zu diesem Kriterium BVerwG, B.v. 5.6.1998 a.a.O.;… B.v. 9.6.2008 a.a.O.;… B.v. 30.6.2009 a.a.O.), mit dem sich die Antragsbegründung entgegen § 78 Abs. 4 Satz 4 AsylG nicht näher befasst, eine eigenständige verwaltungsgerichtliche Begründung zur Verneinung subsidiären Schutzes erschließen lässt. - VGH Bayern, 09.01.2020 - 14 ZB 19.30108
Erfolgloser Berufungszulassungsantrag im Asylverfahren
Das ist nur der Fall, wenn die Entscheidungsgründe vollständig oder zu wesentlichen Teilen des Streitgegenstands fehlen oder sich als derart verworren oder unverständlich darstellen, dass sie unbrauchbar sind (…BVerwG, B.v. 25.9.2013 - 1 B 8.13 - juris Rn. 13 m.w.N.; BayVGH, B.v. 21.5.2015 - 11 ZB 15.50009 - juris Rn. 2 m.w.N.). - VGH Bayern, 09.01.2020 - 14 ZB 19.30023
Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung in Asylstreitverfahren
Das ist nur der Fall, wenn die Entscheidungsgründe vollständig oder zu wesentlichen Teilen des Streitgegenstands fehlen oder sich als derart verworren oder unverständlich darstellen, dass sie unbrauchbar sind (…BVerwG, B.v. 25.9.2013 - 1 B 8.13 - juris Rn. 13 m.w.N.; BayVGH, B.v. 21.5.2015 - 11 ZB 15.50009 - juris Rn. 2 m.w.N.).